Unruhen in Syrien

Seit Frühling 2011 fordert die syrische Protestbewegung den Sturz der Regierung unter Präsident Baschar al-Assad. Die Sicherheitskräfte gingen in den vergangenen Monaten immer schärfer gegen die Opposition vor, viele Menschen wurden verhaftet, tausende Menschen sind ums Leben gekommen.
Die internationale Gemeinschaft und die Arabische Liga haben versucht, mit Sanktionen den Druck gegen Assad zu erhöhen. Eine UN-Resolution gegen den Einsatz von Gewalt gegen die Zivilbevölkerung scheiterte zuletzt am Veto Russlands und Chinas. Der Menschenrechtsrat der Vereinten Nationen verurteilte die Menschenrechtsverletzungen durch die syrische Führung scharf.

Der Sondergesandte der UNO und der Arabischen Liga, Kofi Annan, hat mit den beteiligten Parteien einen Sechs-Punkte-Plan ausgehandelt, der einen Waffenstillstand sowie weitere Massnahmen vorsieht. Dennoch kommt es weiter zu Gefechten. Welche Einwirkungs- und Handlungsmöglichkeiten bleiben der internationalen Gemeinschaft, sollte sich die Gewalt dennoch fortsetzen?

Im Folgenden haben wir die Angebote der Zentralen für politische Bildung zu diesem Themenbereich zusammengestellt. Außerdem finden Sie weiterführende Links, Dossiers und Unterrichtsmaterialien zum Thema.

Einwirkungs- und Handlungsmöglichkeiten der internationalen Gemeinschaft

Merkel und Obama sehen Assads Zustimmung zu Friedensplan skeptisch - Wie glaubwürdig ist die syrische Waffenruhe?
Seit 5.00 Uhr MESZ müssen gemäß dem Friedensplan von Kofi Annan, Sondervermittler von Vereinten Nationen und Arabischer Liga, in Syrien die Waffen schweigen.
(Tagesschau)

Assad ignoriert Annans Friedensplan
euro|topics - mehrsprachige Presseschau, 11.04.2012
(Bundeszentrale für politische Bildung)

Erklärung des Präsidenten des Sicherheitsrats
Forderungen des Sicherheitsrats vom 5. April im Rahmen des 6-Punkte-Plans.
(Vereinte Nationen)

Szenarien und Einwirkungsmöglichkeiten der internationelen Gemeinschaft
Seit Jahresbeginn 2012 ist die Gewalt in Syrien weiter eskaliert. Propagandistisch inszenierte Reformen wie die Verfassungsänderungen haben nicht zur Deeskalation beigetragen. Ein Zurück zum Status quo ante scheint mittlerweile ebenso ausgeschlossen wie ein verhandelter Machtwechsel. Vielmehr besteht die akute Gefahr eines umfassenden Bürgerkriegs, der nicht nur zwischen Regime und Aufständischen, sondern auch entlang konfessioneller Linien ausgetragen wird. Damit steigt der Druck auf die internationale Gemeinschaft, militärisch zu intervenieren.
SWP aktuell, Februar 2012
(Stiftung Wissenschaft und Politik)

Möglichkeiten und Grenzen militärischen Eingreifens
Der oppositionelle Syrische Nationalrat hat jüngst eine internationale militärische Intervention in Syrien und eine Unterbrechung der Waffenlieferungen an Damaskus gefordert. Damit scheint eine weitere militärische Eskalation der Krise in Syrien unausweichlich. Für die internationale Politik verschärft sich dadurch ein Dilemma: Entweder akzeptieren die westlichen Regierungen das Scheitern ihrer bisherigen Bemühungen, den Konflikt einzuhegen, und lassen seiner Eskalation zu einem Bürgerkrieg mit Tausenden von Toten ihren Lauf. Oder aber sie ziehen ein militärisches Engagement in Betracht, mit allen damit verbundenen militärischen Risiken und mit ungewissem politischem Ausgang.
SWP aktuell, Februar 2012
(Stiftung Wissenschaft und Politik)

Menschenrechtsrat verurteilt Gewalt in Syrien
In einer Dringlichkeitssitzung am 1. März hat der Menschenrechtsrat der Vereinten Nationen in Genf mit großer Mehrheit eine Resolution angenommen, die die "weit verbreiteten und systematischen Verletzungen der Menschenrechte und der fundamentalen Freiheiten" durch die syrische Führung scharf verurteilt.
(Auswärtiges Amt)

Engagement der Vereinten Nationen
Massnahmen der Vereinten Nationen gegen die Gewalt in Syrien.
(Vereinte Nationen)

EU erhöht den Druck auf Syrien
Angesichts der anhaltenden Gewalt des syrischen Regimes gegen Zivilpersonen haben die EU-Außenminister auf ihrer Tagung am 27. Februar beschlossen, den Druck auf das Regime zu erhöhen und die bereits eingeleiteten restriktiven Maßnahmen zu verschärfen. Schlussfolgerungen des Rates zu Syrien.
(Rat der Europäischen Union)

Kaum Hoffnung für Syrien
Nach der gescheiterten Syrien-Resolution sind die weiteren Perspektiven für Syrien düster. Chancen für hilfreiche Einwirkungen von außen sind nach der destruktiven Konfrontation im UNO-Sicherheitsrat sowie angesichts der innersyrischen Gewalteskalation derzeit nicht erkennbar. Andreas Zumach kommentiert.
(Qantara, 14.02.2012)

Assad wird stürzen - aber was käme nach ihm?
In Syrien stehen 40 Jahre Diktatur vor dem Ende, das Volk kann nicht mehr zurück. Doch die Gefahr ist groß, dass die Freiheit, wenn sie erst einmal errungen ist, nur von kurzer Dauer sein könnte. Hier muss der Westen helfen, meint der syrische Schriftsteller Rafik Schami.
(Qantara, 14.02.2012)

Breite Mehrheit für VN-Resolution zu Syrien
Der internationale Druck auf Präsident Assad, die Gewalt in Syrien zu beenden, wächst. Am 16. Februar hat die Vollversammlung der Vereinten Nationen die Gewalt des syrischen Regimes in einer Resolution verurteilt.
(Auswärtiges Amt)

Arabischer Vorschlag: Weltweite Debatte über Uno-Truppen für Syrien
Sollen Blauhelme in Syrien das Blutvergießen beenden? Die Arabische Liga fordert das, doch sie findet kaum Unterstützer.
(Spiegel)

UN-Resolution gegen Syrien gescheitert
Russland und China haben am 04. Februar im UN-Sicherheitsrat eine Resolution gegen die anhaltende Gewalt in Syrien verhindert. Westliche und arabische Staaten übten scharfe Kritik am Veto.
Hintergrund aktuell, 06.02.2012
(Bundeszentrale für politische Bildung)

''Das syrische Regime muss weiter isoliert werden''
Der syrische Menschenrechtsanwalt Haitham Al-Maleh fordert die internationale Staatengemeinschaft auf, den Druck auf das Assad-Regime zu erhöhen. Martina Sabra hat sich mit ihm über die Sanktionspolitik des Westens, die Beobachtermission der Arabischen Liga und die Perspektiven des syrischen Aufstands unterhalten.
(Qantara, 03.01.2012)

Krieg mit wirtschaftlichen Mitteln
Die brutale Unterdrückung der syrischen Protestbewegung veranlasste die internationale Gemeinschaft und die Arabische Liga dazu, wirtschaftliche Sanktionen gegen das Land zu erhängen. Doch inwiefern sind diese überhaupt wirksam?
(Qantara, 12.12.2011)

Proteste in Syrien

Syria Live Blog
Der Live Blog informiert ständig über die aktuellesten Entwicklungen in Syrien in englischer Sprache.
(Al Jazeera)

Syriens langer Weg an den Rand des Abgrunds
Seit März breitet sich die Protestwelle in Syrien aus. Das seit fünf Jahrzehnten herrschende Baath-Regime kündigte einen Reformprozess an - reagierte aber mit Gewalt und Verfolgung. Ein Bericht von Heiko Wimmen, Stipendiat in der Forschungsgruppe Naher / Mittlerer Osten und Afrika der SWP.
(Bundeszentrale für politische Bildung)

In Assads Festung
Wer will Assads Sturz? Unter den konfessionellen Minderheiten Syriens ist die Angst vor dem, was nach einem Regimewechsel kommen könnte jedenfalls sehr groß. Zugleich sind sie politisch gespalten, genau wie die Sunniten auch. Hubertus Ecker mit einem Stimmungsbild aus Syrien.
(Qantara, 16.01.2012)

Aufstand gegen das Assad-Regime - In der Nacht von Damaskus
Obwohl Beobachter der Arabischen Liga in Syrien sind, geht die Gewalt gegen die Aufständischen unvermindert weiter. Eine Reportage von Layla Haj Yahya aus einem verzweifelten Land.
(Qantara, 03.01.2012)

Gute Karten für Assad
Das syrische Regime hat nach wie vor viele Anhänger im Inland wie im Ausland. Eine militärische Intervention wäre daher überhaupt nicht sinnvoll, meint Bahman Nirumand.
(Qantara, 31.10.2011)

Vielfalt des Aufstands - Syriens Oppositionsbewegung
Mit der Ausweitung der Proteste in Syrien stellt sich immer mehr die Frage, wer hinter dem Widerstand gegen das Assad-Regime steckt und welche Rolle die syrische Opposition hierbei spielt.
(Qantara)

"Abwarten, bis Assad stürzt" - Syrische Flüchtlinge in der Türkei
Zu Tausenden strömen syrische Flüchtlinge in die benachbarte Türkei. Ihr Held heißt Recep Tayyip Erdogan. Der distanziert sich inzwischen vom Machthaber in Damaskus. Eine Reportage von Daniel Steinvorth aus dem syrisch-türkischen Grenzgebiet.
(Qantara)

Wiederholt sich ein zweites Libyen?
In seinem Essay zeigt Radwan Ziadeh, Gründer und Direktor des "Damascus Center for Human Rights Studies" und Aktivist des "Damaszener Frühlings", mehrere Konfliktszenarien zwischen dem syrischen Regime und der Protestbewegung auf.
(Qantara)

Aufstände in Syrien: Assad zeigt sein wahres Gesicht
Syriens Präsident Baschar al-Assad war lange beim Volk beliebt. Jetzt bekämpft er es mit brutaler Gewalt. Kann er sich an der Macht halten? Ein Kommentar von Michel Thumann.
(Qantara)

Bashar Al-Assad oder das Chaos?
In Syrien geht das Ringen zwischen Protestbewegung und Regime weiter
Perspektive, Mai 2011
(Friedrich Ebert Stiftung)

"Kinder haben die syrische Revolution gezündet"
Der syrische Schriftsteller Rafik Schami über den Aufstand in seiner Heimat.
(Neue Züricher Zeitung)

Revolte in Syrien 2011
(Wikipedia)

Syrien
(AG Friedensforschung Friedenspolitischer Ratschlag)

Unterrichtsmaterialien

Aufruhr in der arabischen Welt: Syrien
(Schule Studium)

Syrien in der Arabellion
Arbeitsblatt für die Fächer Politik, Geschichte, Erdkunde, Sozial- und Gemeinschaftskunde der Jahrgangsstufen 9 bis 12/13.
(Stiftung Jugend und Bildung)