Rechtsextremismus - Rechtsterrorismus - NSU-Prozess - NPD-Verbot

Seit der Aufdeckung der Morde und Anschläge der Zwickauer Zelle beschäftigt Rechtsextremer Terror Politik und Öffentlichkeit. Bund und Länder haben ein "Gemeinsames Extremismus- und Terrorismusabwehrzentrum" (GETZ) eingerichtet, um zukünftig mit besseren Ermittlungsstrukturen auf den über Jahre unentdeckten rechtsextremistischen Terror reagieren.

Am 6. Mai begann der Prozess gegen mutmaßliche Mitglieder und Unterstützer des rechtsextremistischen "Nationalsozialistischen Untergrund (NSU)" vor dem Oberlandgericht München. Hauptangeklagte des Prozesses ist Beate Zschäpe, der unter anderem Mittäterschaft an zehn Morden vorgeworfen wird.

Auch die Debatte um ein NPD-Verbot ist seit geraumer Zeit wieder in vollem Gange, die Vorbereitungen für einen möglichen Neuanlauf eines Verbotsverfahrens sind getroffen. Die Innenminister der Länder haben sich einstimmig für ein erneutes NPD-Verbotsverfahren ausgesprochen.
Die Bundesregierung wird jedoch keinen eigenen Antrag auf ein Verbot der rechtsextremen NPD stellen, da ihn die FDP nicht mittragen möchte.

Ebenso alarmierend, Alltagsrassismus ist in Deutschland fast eine Volksbewegung geworden - zu diesem Ergebnis kommen wissenschaftliche Studien. Rassistische Bezüge in der Alltagssprache und im Alltagsbewusstsein sind bei der Mehrheit der Deutschen tief verankert.

Auch auf europäischer Ebene ist die Entwicklung des Rechtspopulismus besorgniserregend. Europaskepsis und Islamfeindlichkeit verbinden eine bunte Mischung von Rechtsaußenparteien. Zum Spektrum gehören rechtsextreme Parteien genauso wie Gruppierungen, die mit populistischen Äußerungen auf sich aufmerksam machen wollen.

Auf dieser Seite finden Sie Angebote der Zentralen für politische Bildung und anderer Anbieter zum Thema. Die Angebote werden ergänzt durch weiterführende Links, Dossiers und Unterrichtsmaterialien zum Thema.

Rechtsterrorismus - Nationalsozialistischer Untergrund (NSU)

Rechtsterrorismus in Deutschland - Der "Nationalsozialistische Untergrund" (NSU)
Die kaltblütigen und geplanten Morde des "Nationalsozialistischen Untergrunds" offenbaren, dass die militante Neonaziszene von vielen unterschätzt wurde. Johannes Radke zeichnet die Geschichte des rechtsterroristischen "Nationalsozialistischen Untergrunds" nach.
(Bundeszentrale für politische Bildung)

Rechtsterrorismus
Aktuelle Beiträge zu Rechtsterrorismus, NSU-Prozess und NPD-Verbot von Publikative.org.
(Amadeu Antonio Stiftung)

Geschichte des Rechtsterrorismus in der Bundesrepublik Deutschland
Eine Analyse zu Entwicklung, Gruppen und Vergleich von Armin Phahl-Traughber.
in: Einsichten und Perspektiven, 01/2012
(Bayerische Landeszentrale für politische Bildungsarbeit)

Das Zwickauer Terror-Trio
Ein Themenspezial über die Verbrechen, Täter und Hintegründe: Wie sah die Szene aus, in dem das Trio seine politische Sozialisation erfahren hat? Was ist über die Täter und ihre Beweggründe bekannt? Und aus welchem Milieu stammen die Helfer und Unterstützer?
(Brandenburgische Landeszentrale für politische Bildung)

Verbunddatei gegen Rechtsextremismus beschlossen
Mit der Verbunddatei gegen Rechtsextremismus hat das Kabinett eine Rechtsgrundlage für eine gemeinsame, zentrale, standardisierte Datei geschaffen, in der sowohl die Nachrichtendienste, als auch die Polizei ihre Informationen über gewaltbezogene Rechtsextremisten einspeisen werden.
(Bundesministerium des Innern)

Abwehrzentrum gegen Extremismus: Neue Behörde als Lehre aus dem NSU-Skandal
Im neuen Abwehrzentrum gegen Extremismus und Terrorismus in Köln sollen künftig Experten von Bund und Ländern zusammenarbeiten, doch sechs Länder machen erst einmal nicht mit.
(Tagesschau, 15.11.2012)

Gemeinsames Extremismus- und Terrorabwehrzentrum
(Wikipedia)

Strategien gegen Rechtsextremismus in Deutschland
Es zeigen sich gravierende strukturelle Probleme beim staatlichen Umgang mit Rechtsextremismus und deutliche Wahrnehmungsdefizite bei den bisher zuständigen Behörden und deren Personal. Da das Phänomen komplex ist, müssen Strategien gegen Rechtsextremismus auf verschiedenen Ebenen ansetzen, so Britta Schellenberg.
(Centrum für angewandte Politikforschung)

Der Rechtsterrorismus im Verborgenen. Versuch einer Antwort auf zehn Fragen.
"Nationalsozialistischer Untergrund" (NSU): Obwohl viele Details des Handelns sowohl der Mörder wie des Nicht-Handelns der Sicherheitsbehörden noch nicht bekannt sind, soll hier eine Antwort auf einige der kursierenden Fragen aus der Perspektive des politikwissenschaftlichen Extremismus- und Terrorismusforschung Prof. Dr. Armin Pfahl-Traughber versucht werden.
(Endstation Rechts)

Terror von rechts: Die unterschätzte Gefahr
Ein Gespräch mit Hajo Funke (FU Berlin) und Beiträge von Frank Capellan, Annemarie Bütow und Wolfgang Schiller.
(DRadio Wissen)

Interview zur Mordserie an Migranten
Das Grundproblem liege nicht bei Einzeltätern, sondern in der Mitte der Gesellschaft, sagt Anetta Kahane von der Amadeu Antonio Stiftung. Das "Gelaber von Deutschen und 'nicht so richtigen Deutschen'" sei unwürdig.
(Tagesschau)

"Distanzierungen vom rechten Terror sind reine Taktik"
Simone Rafael vom "Netz gegen Nazis" erklärt im Interview, warum die Zurückhaltung von NPD und anderen rechtsextremen Gruppierungen auf den rechten Terror reine Taktik ist.
(Netz gegen Nazis)

Chronik der Gewalt
182 Todesopfer rechtsextremer und rassistischer Gewalt seit 1990
(Mut gegen rechte Gewalt)

Die Terror-Serie des NSU
(Tagesschau)

Rechter Terror
(Süddeutsche)

Rechtsterror in Deutschland
(Basler Zeitung)

Thema: Terrorismus
Schwerpunkt
(Zeit)

Nationalistischer Untergrund
(Wikipedia)

Braune Zelle Zwickau
(Spiegel)

Die Rolle des Verfassungsschutzes

Bundesamt für Verfassungsschutz
Drei Viertel der Bevölkerung sind von der Notwendigkeit der Institution Verfassungsschutz überzeugt, doch gibt es oft auch unklare Vorstellungen über Legitimation, Funktion und Kontrolle des Verfassungsschutzes. Mit diesem Informationsangebot wollen wir allen Bürgerinnen und Bürgern die Möglichkeit geben, mehr über uns zu erfahren.
(Bundesamt für Verfassungsschutz)

Verfassungsschutz auf dem Prüfstand
Nach dem Rückzug von Verfassungsschutzpräsident Heinz Fromm haben Politiker verschiedener Lager weitere Reformen verlangt.
(Tagesschau)

Fehldeutungen der Verfassungsschutzarbeit in den Medien
Eine kritische Prüfung von Pauschalisierungen und Zerbildern
Deutschland-Archiv, 12.04.2012
(Bundeszentrale für politische Bildung)

Verfassungsschutzreform?
Der Verfassungschutz steht in der Kritik bei der Aufklärung rechtsextremer Straftaten nicht effektiv gearbeitet zu haben. Diskussion um Massnahmen wie eine Fusion der Verfassungschutzämter, ein Zentralregister für rechtsextremistische Gewalttäter und ein NPD-Verbot.
(Nordwestradio Journal - Radio Bremen)

Geheimdienst in der Kritik: Die Arbeit der V-Leute
Podcast mit Der NPD-Aussteiger Jörg Fischer-Aharon hat zusammen mit V-Männern ein Buch geschrieben. Im Podcast erzählt er über die Arbeit von V-Leuten in der NPD.
(hr-Info)

Das Vertrauen in den Rechtsstaat ist erschüttert
Ein Terror-Trio tötet über zehn Jahre ? in Deutschland hielt man dies bisher nicht für möglich. Der Fall stürzt die Ermittlungsbehörden in eine schwere Krise.
(Zeit)

Rechte Mordserie: "Neue Qualität liegt im Versagen der Sicherheitsbehörden"
Interview mit der Berliner Anti-Neonazi-Aktivistin Bianca Klose.
(Cicero)

Verfassungsschutz
(Spiegel)

Rechtsterrorismus - Die Aufgaben Verfassungschutzes
100 Sekunden-Clip
(Galileo)

Debatte um NPD-Verbot

Debatte um NPD-Verbot
Muss eine Partei, die gegen elementare Grundwerte unserer Verfassung ankämpft, verboten werden? Oder muss die Demokratie auch ihre Feinde aushalten?
(Bundeszentrale für politische Bildung)

Bundesregierung stellt keinen NPD-Verbotsantrag
Die Bundesregierung wird keinen eigenen Antrag auf ein Verbot der rechtsextremen NPD stellen. Der Grund: Die FDP will ihn nicht mittragen. Aber auch Kanzlerin Merkel ist von der Verbotsidee nicht überzeugt.
(Deutsche Welle, 18.03.2013)

Ministerpräsidenten für NPD-Verbot
Die Ministerpräsidenten der Länder haben sich für ein erneutes NPD-Verbotsverfahren ausgesprochen. Die Chancen auf Erfolg seien größer denn je, argumentieren Befürworter. Ein erneuter Fehlschlag hätte fatale Konsequenzen, warnen die Gegner. 2003 war ein NPD-Verbot an Verfahrenshindernissen gescheitert.
Hintergrund aktuell, 6.12.2012
(Bundeszentrale für politische Bildung)

Bundestagsdebatte über Verbot:
"NPD ist den Opfern von Gewalt nicht zumutbar"
Der Bundestag hat heute auf Antrag der SPD darüber debattiert, ob sich der Bundestag einem Verbotsantrag der Länder anschließt.
(Tagesschau, 01.02.2013)

Neuer Anlauf für NPD-Verbot? Die Länder wollen, Bundesinnenminister warnt
Die NPD wird vom Verfassungsschutz als rechtsextrem eingestuft. Seit vielen Jahren wird die kleine radikale Partei deshalb beobachtet. Sie verbirgt ihre Gesinnung kaum: Die NPD träumt offen von einem "vierten Reich", einem völkischen, autoritär geführten Staat. Doch reicht das aus, um sie zu verbieten?
(Bayerischer Rundfunk)

Klage der NPD - Geht der Verbrecher in die Kirche
Die NPD baut schon mal vor: Mit ihrem Antrag auf Prüfung ihrer Verfassungstreue möchte sie gegen den neu geplanten Verbotsantrag angehen. Anmaßung? Frechheit? Dreistigkeit? Auf jeden Fall eine Unverschämtheit. Ein Kommentar von Heribert Prantl.
(Süddeutsche, 15.11.2012)

Nun also doch: NPD stellt Antrag auf eigenes Verbotsverfahren
Nun hat sie es also getan. Die NPD möchte sich vom Bundesverfassungsgericht ihre Verfassungskonformität bestätigen lassen. Abgesehen davon, dass dieser Schuss nach hinten losgehen könnte, zeigt die Partei damit ihre Janusköpfigkeit: Sie beruft sich nämlich auf eine Verfassung und auf Rechte, die sie eigentlich ablehnt.  
(Endstation Rechts, 13.11.2012)

Tendenzen für einen erfolgreichen Verbotsantrag
2003 scheiterte der Verbotsantrag gegen die rechtsextreme NPD. Jetzt haben die Innenminister wieder 1000 Seiten Belege gesammelt. Welche Erfolgschancen kann ein zweiter Anlauf haben?
(Tagesspiegel, 30.10.2012)

"Auftrumpfende Neonazis" - Friedrich warnt vor Unterwanderung Ostdeutschlands
Innenminister Friedrich warnt vor einem wachsenden Einfluss von Rechtsextremen in Ostdeutschland. Neonazis würden dort in einigen Regionen das gesellschaftliche Leben unterwandern. Ein NPD-Verbot lehnt er weiter ab.
(Spiegel, 30.09.2012)

Rechtsextreme Parteien verbieten oder nicht?
Zu einer Demokratie gehören Randgruppen - und damit auch Anhänger extremer Ansichten. Der Umgang mit Rechtsextremen in Europa ist unterschiedlich. Parteiverbote sind umstritten.
(Deutsche Welle, 05.06.2012)

NPD-Verbotsverfahren bleibt umstritten
Bis Ende des Jahres will die Innenministerkonferenz Beweismaterial für ein Verbot der rechtsextremen Partei NPD sammeln und prüfen, ob das Material für einen erfolgversprechenden Vorstoß vor dem Verfassungsgericht ausreicht.
(Das Parlament, 26.03.2012)

"Keine Diskussion auf Augenhöhe!"
Wenn die Kommunalpolitik auf die Präsenz rechtsextremer und rechtspopulistischer Parteien mit dem Abbau demokratischer Rechte und Spielräume reagiert, so läuft sie Gefahr, den antidemokratischen Rechtsextremen ungewollt in die Hände zu spielen.
Expertisen für Demokratie, 1/2012
(Friedrich Ebert Stiftung)

Verbieten oder nicht verbieten?
Bericht von der Internationale Fachkonferenz zum Instrument des Organisationsverbots gegen rechtsextreme Vereinigungen.
Ralf Melzer
(Friedrich-Ebert-Stiftung)

Falsche Hoffnung NPD-Verbot
Ein ausführlich begründeter CONTRA-Diskussionsbeitrag des Politologen Dierk Borstel.
(Bundeszentrale für politische Bildung)

Schwerpunkt: NPD
Dossier Rechtsextremismus
(Bundeszentrale für politische Bildung)

Der "zweite Frühling" der NPD
Entwicklung, Ideologie, Organisation und Strategie einer rechtsextremistischen Partei
Armin Pfahl-Traughber, Zukunftsforum Politik, 2008
(Konrad-Adenauer-Stiftung)

NPD-Verbotsverfahren
2001 wurde von der Bundesregierung ein Antrag beim Bundesverfassungsgericht mit dem Ziel eingereicht, die Verfassungswidrigkeit der NPD feststellen zu lassen und damit ein Verbot dieser Partei zu erreichen. Das Verfahren wurde aus Verfahrensgründen 2003 eingestellt.
(Wikipedia)

Der politische Dauerbrenner NPD-Verbot
Bereits seit mehr als 40 Jahren debattieren Experten und Politiker, ob, wie und wann die Partei verschwinden soll.
(Tagesschau)

nonpd - NPD-Verbot jetzt!
Internetseite zur Kampagne.
(Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes - Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten)

Alltagsrassismus

Die Mitte im Umbruch - Rechtsextreme Einstellungen in Deutschland 2012
Laut dieser aktuellen Studie verfügen 9 % der Deutschen über ein geschlossenes rechtsextremes Weltbild, Tendenz steigend. Wissenschaftler warnen vor einer weiteren Verbreitung rechtsextremer Einstellungen.
(Friedrich-Ebert-Stiftung)

Alltagsrassismus
Wie rassistisch sind wir und damit unsere Gesellschaft im alltäglichen Leben?
Dossier "Extremismus und Demokratie"
(Brandenburgische Landeszentrale für politische Bildung)

Institutioneller Rassimus
Broschüre: Ein Plädoyer für deutschlandweite Aktionspläne gegen Rassismus und ethnische Diskriminierung
(Migrationsrat Berlin Brandenburg e.V.)

"Eigentlich fühle ich mich hier wohl."
Die Berichte zeigen ein Leben, geprägt durch die Ablehnung der eigenen Person aufgrund von Hautfarbe, Herkunft oder Religion.
(Opferperspektive)

Alltagsrassismus in Deutschland - Sie sprechen ja fantastisch Deutsch!
Junge Menschen mit Migrationshintergrund erzählen von ihren Erfahrungen
(Fluter)

Alltagsrassismus
Serie mit Erlebnisberichten von Menschen, die von Alltagsrassismus betroffen sind.
(Mut Gegen Rechte Gewalt)

Wörterbuch der Menschenfeinde
"Das wird man ja wohl noch mal sagen dürfen...."
(Violence Prevention Network e. V.)

Alltagsrassismus
Eine Untersuchung bei Jugendlichen in Deutschland und den Niederlanden
(Rudolf Leiprecht)

Rechtspopulismus

Rechtspopulismus
Dossier Rechtsextremismus
(Bundeszentrale für politische Bildung)

"Keine Diskussion auf Augenhöhe!"
Herausforderungen im Umgang mit Rechtsextremismus und Rechtspopulismus
in der Kommunalpolitik
Expertisen für Demokratie, 1/2012
(Friedrich Ebert Stiftung)

Rechtspopulismus in Europa
Worum geht es? Populismus, Rechtspopulismus, Rechtsextremismus - wo ist der Unterschied? Rechtspopulismus in Europa. Fragen und Antworten.
August 2011
(Friedrich Ebert Stiftung)

Nach ihrer Etablierung - Rechtspopulistische Parteien in Europa
Begriffe, Strategie, Wirkung
Zukunftsforum Politik, Mai 2011
(Konrad-Adenauer-Stiftung)

Rechtspopulismus in Europa
Vergängliches Phänomen oder auf dem Weg zum politischen Mainstream?
Juni 2010
(Friedrich Ebert Stiftung)

Fließende Grenzen zwischen Rechtsextremismus und Rechtspopulismus in Europa
Aus Politik und Zeitgeschichte (APuZ 44/2010)
(Bundeszentrale für politische Bildung)

Attentat in Norwegen erschüttert Europa
Die Rechtspopulisten Europas sind die geistigen Anstifter dieses Anschlags, meinen einige Kommentatoren.
eurotopics, mehrsprachige Presseschau, 25.07.2011
(Bundeszentrale für politische Bildung)

Finnische Wahl gefährdet Euro-Rettung
Bei den Parlamentswahlen in Finnland wurde die rechtspopulistische Partei "Wahre Finnen" mit 19 Prozent drittstärkste Kraft.
eurotopics, mehrsprachige Presseschau, 18.04.2011
(Bundeszentrale für politische Bildung)

Schwedens Rechtspopulisten ziehen ins Parlament ein
eurotopics, mehrsprachige Presseschau, 20.09.2010
(Bundeszentrale für politische Bildung)

Ungarn wählt rechts
eurotopics, mehrsprachige Presseschau, 12.04.2010
(Bundeszentrale für politische Bildung)

Internationale Netzwerke
Rechtsextremismus ist keineswegs auf Deutschland beschränkt. Rechtspopulisten und Neonazigruppen agieren in zahlreichen Ländern Europas und in Übersee.
(Bundeszentrale für politische Bildung)

Zur Entwicklung des Rechtspopulismus in Europa
Trends und Themen
(Amadeu Antonio Stiftung)

Rechtsextreme und rechtspopulistische Parteien in Europa
Kritische Analyse zentraler Thesen zum Thema Rechtspopulismus von Werner T. Bauer mit einer Übersicht über die wichtigsten rechtspopulistischen und rechtsextremen Parteien in Europa.
(Österreichische Gesellschaft für Politikberatung und Politikentwicklung

Unterrichtsmaterialien

Fremdenfeindlichkeit und Rechtsextremismus in Europa
Methodisch-didaktische Hinweise
Deutschland und Europa Heft 53/2007
(Landeszentrale für politische Bildung Baden-Württemberg)

Die rechtsextremistische Szene
Einstiege - Gegenstrategien - Ausstiege
Politik und Unterricht Heft 2/2008
(Landeszentrale für politische Bildung Baden-Württemberg)

Rechtsextrem zwischen Lifestyle und Gewalt
Wie sieht die rechte Szene heute aus? Woran erkennt man Rechtsextremisten, was sind ihre Symbole, ihr Dresscode? Welche Rolle spielen Frauen in der Szene? Wer macht rechte Musik - und wozu wird sie genutzt? Zu diesen und weiteren Fragen liefert die DVD Dokumentationen und Informationen.
(Landeszentrale für politische Bildung Nordrhein-Westfalen)

Rechtsextremismus, Parteien, Programme und Parolen
Internetgestützte Unterrichtseinheit zu rechtsextremen Parteien und deren Strategien im Wahlkampf
(Lehrer-Online)

Thema "Rechtsextremismus" im Unterricht: Verstehen versus Moralisieren
Soziologische Reflexionen im Lernfeld Soziologie der gymnasialen Oberstufe
(sowi-online e.V. - Sozialwissenschaften und Didaktik)

Weitere vertiefende Informationen zu dem Thema Rechtsextremismus

• Allgemeine Informationen zum Thema Rechtsextremismus
• Aktionen und Initiativen
• Rechtsextremismus an Schulen 
• Webportale