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Themen des Monats:

Landtagswahlen 2008

2008 wird in mehreren Bundesländern gewählt. Im Januar finden die Landtagswahlen in Hessen und Niedersachsen und im Februar in Hamburg statt Bei den Linktipps zu den Landtagswahlen finden Sie Informationen und Hinweise zu den Wahlen in den einzelnen Bundesländern.

Präsidentschaftswahlen in den USA

Am 4. November 2008 finden in den USA Präsidentschaftswahlen statt. Seit 1928 ist das die erste Wahl bei der weder ein amtierender Präsident noch ein amtierender Vizepräsident zur Wahl steht. Keiner der Kandidaten ist folglich mit einem Amtsbonus ausgestattet. In den 50 Bundessstaaten der USA finden in den nächsten Monaten Vorwahlen für die Präsidentschaftswahl im November 2008 statt. Dabei bestimmen die beiden großen Parteien, wen sie in das Rennen um das Weiße Haus schicken. Amerika könnte mit Hillary Clinton erstmals eine Frau, mit Barack Obama den ersten Schwarzen oder mit Mitt Romney den ersten Mormonen ins Präsidentenamt wählen.

Jugend - Gewalt

Jugend-Gewalt und Jugend-Kriminalität werden in immer stärkerem Maße Themen der öffentlichen Diskussion. Auslöser für die aktuelle Debatte um dieses Thema ist der Überfall auf einen Münchener U-Bahn-Gast durch einen 17-jährigen Griechen und einen 20-jährigen Türken. Dieser Überfall und die Forderung des hessischen Ministerpräsidenten Koch nach einer Verschärfung des Jugendstrafrechts haben die Diskussion um die Jugendkriminalität verschärft. Während die CDU eine Verschärfung des Jugendstraf- und Abschieberechts sowie Erziehungskamps für straffällig gewordene Jugendliche fordert, sieht die SPD beim Jugendstrafrecht keine Gesetzeslücken, sondern allenfalls Handlungsdefizite.

China/Olympia und Menschenrechte

Das "Reich der Mitte“ hat in den vergangenen Jahren - wie kein anderes Land der Welt - eine Dynamik entwickelt, die China als Wirtschaftsmacht steil nach oben führte. Dieser wirtschaftliche Aufschwung hat seine Ursache unter anderem in der Expansion des chinesischen Handels auf dem afrikanischen Kontinent. Der Aufschwung auf wirtschaftlicher Ebene hinkt jedoch gewaltig hinter der Entwicklung des Landes zu einem demokratischen Staat zurück. So wird die Nichteinhaltung der Grund und Menschenrechte in China in erheblichem Maße kritisiert. Dies insbesondere im Zusammenhang mit der Durchführung der Olympischen Spiele 2008 in China.

Die aktuelle Quiz-Frage zum Thema

Menschenrechte/Gewalt in Birma/Myanmar

Schon mit der ersten Erklärung der Menschenrechte vor mehr als zweihundert Jahren wurde die Forderung nach der Rechtsverbindlichkeit dieser Rechte für alle Menschen klar hervorgehoben. Seit der Deklaration der Menschenrechte der Vereinten Nationen 1948 wird politisches Handeln international auch an der Einhaltung und am Schutz der Menschenrechte gemessen. Die Menschenrechte sollen weltweit grundlegende politische, bürgerliche, soziale, wirtschaftliche und kulturelle Rechte garantieren. Leider werden diese Rechte immer wieder gebrochen und so ist die Einhaltung der Menschenrechte ein Gebot, das höchste Aktualität besitzt.

Rechtsextremismus

Die gewalttätigen Übergriffe auf acht Inder im sächsischen Mügeln rücken das Thema Rechtsextremismus wieder stärker in das Blickfeld. Flächendeckende Maßnahmen zur Bekämpfung rechtsextremer Aktivitäten werden gefordert. Das Aufstocken der Mittel für Programme gegen Rechts ist dabei ein Weg, der jedoch nicht nur kurzfristig beim Auftreten von Gewalttaten, sondern mit einem langfristigen Konzept ergriffen werden sollte.

Klimawandel

Aufgrund der prognostizierten Erderwärmung des Weltklimarates ist der Klimawandel ein aktuelles Thema, das in starkem Maße die Industrieländer zum Handeln zwingt.
Die Bundesregierung hat sich im Rahmen der Diskussion um den Klimawandel auf ein Klimaprogramm geeinigt. Im Vorfeld des Programms hat der Bundesrat trotz Kritik am Emissionshandel das so genannte Zuteilungsgesetz für die Vergabe von Verschmutzungs-Zertifikaten in der zweiten Handelsperiode von 2008 bis 2012 gebilligt.